Versicherungsschutz

Versicherungsschutz ist eine wichtige Grundvoraussetzung, um eine Zwischennutzung von Brachflächen erfolgreich und sicher zu gestalten. Es gibt verschiedene Möglichkeiten, Zwischennutzungen auf Brachflächen zu versichern. Auf jeden Fall sollte der Versicherungsschutz entweder durch den Nutzer oder durch den Anbieter gewährleistet werden. Als Anhang zur Nutzungsvereinbarung ließe sich ein Dokument mit den wichtigen Rahmenbedingungen sowie eine Belehrung anfügen.

Bei Kommunen kann es unter Umständen möglich sein, die Nutzung von Brachflächen mit einer kommunalen Versicherung abzudecken.

Herausforderungen beim Thema Versicherungsschutz und Zwischennutzungen:

  • müssen mehrere Versicherungen für unterschiedliche Nutzungen abgeschlossen werden?
  • wie kann der bürokratische Aufwand minimiert werden?
  • gibt es bereits Erfahrungen?
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Nutzungsvereinbarungen

Eine temporäre Nutzung von Grundstücken bringt viele Fragen und rechtliche Anforderungen mit sich. Ohne eine vertragliche Regelung sind Zwischennutzungen nicht zu realisieren. Die Stiftung „Bürger für Leipzig“ gibt auf der Seite www.flaechen-in-leipzig.de Hinweise zur vertraglichen Gestaltung:

  • Grundstücksbezeichnung / Nutzungsgegenstand
  • Art der Nutzung
  • Übergabe der Fläche
  • Einrichtungen / Installationen / Bauwerke
  • Vertragsdauer / Dauer der Nutzung
  • Übergabe der Fläche nach Vertragsende
  • Pflichten
  • Nutzungsentgelt / Nutzungszins
    (Quelle: http://www.flaechen-in-leipzig.de/brachen/vertraege.asp, Abruf am 08.08.2016)

Alle rechtlichen Angaben auf der Plattform Brachfläche.de erfolgen ohne Gewähr und ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Eine anwaltliche Beratung wird im Vorfeld notwendig sein, denn eine gute vertragliche Gestaltung kann den Erfolg von Zwischennutzungen maßgeblich entscheiden.

Methodik einer Nutzungsvereinbarung auf Brachfläche.de
Dank unserer heutigen technischen Möglichkeiten lassen sich Nutzungsvereinbarungen dynamisch erzeugen. Über die Plattform können sich Nutzer und Anbieter registrieren und in ihrer Profilseite Daten hinterlegen. Es sollte ein möglichst umfangreicher Datensatz vorhanden sein, der zur Generierung der Nutzungsvereinbarung als Quelle verwendet wird. Selbstverständlich werden die erhobenen Daten vertraulich behandelt. Im Nachfolgenden Beispiel einer Nutzungsvereinbarung sind Daten des Flächenanbieters grün und des Nutzers blau eingefärbt. Diese sollten im Idealfall als Datensatz vorliegen, woraus sich schließlich die Vereinbarung mit vorgegebenen Textbausteinen generiert.

Beispielauszug einer dynamischen Nutzungsvereinbarung (dynu) auf Brachfläche.de (Daten Flächenanbieter, Daten Flächennutzer, mit externen Daten)

 

MUSTERNUZUNGSVEREINBARUNG ZWISCHEN

Gemeinde Muster, Musterstraße 1, PLZ Muster
vertreten durch Person XY – und –
Musterverein, Musterstraße 1, PLZ Muster
vertreten durch Person YZ

  1. Gegenstand der Vereinbarung: das /ein Teil des/ Grundstück Flst. Nr. X, Gemarkung X, welches sich in Privateigentum befindet. Die Grundstücksfläche ist in beiliegendem Lageplan markiert und beträgt xx m². Dem Flächennutzer wird gestattet: Art der Nutzung / Nutzungsabsicht. Baukonstruktionen aller Art sind nur nach Einverständnis der Ortsverwaltung und der unteren Baurechtsbehörde zulässig. Die Rodung von Bäumen und Büschen oder jeglicher Eingriff in die Landschaft und Natur vor Ort sind mit der Gemeinde abzusprechen.
  2. Vertragsdauer, Kündigung: Das Nutzungsverhältnis beginnt am … und hat eine Laufzeit von … Jahren. Das Nutzungsverhältnis verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn es nicht spätestens sechs Monate zum Ende des Vertragsjahres gekündigt wird.
  3. Nutzungszweck: Das Grundstück wird alleine zu folgenden Zwecken zur Nutzung zur Verfügung gestellt. [_______________________]
    Eine andere Nutzung ist nicht zulässig.

Als Anhänge sollten angefügt werden:

Lageplan, Checkliste (Anbieter, Nutzer), rechtliche Hinweise

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Brachfläche.de – Es geht weiter!

Seit ich vor ein paar Jahren mit der Arbeit an Brachfläche.de begann war schon abzusehen, das es etwas länger dauern würde. Zugegeben: Das Projekt lag eine lange Zeit auf Eis. Im Gegensatz zu crowdfinanzierten schnellstartern mit teilweise utopischem Finanzierungsbedarf sollte aber nicht das Fundraising im Mittelpunkt stehen.

Nun, da ich diese Zeilen schreibe geht es in die nächste Projektphase. In den nächsten Wochen wird die Seite mit Hintergrundwissen gefüllt sein und ich hoffe, dass es da draußen Menschen gibt, die in diesem Projekt eine sinnvolle und fordernde Aufgabe finden werden. Ich werde Skizzen und Gedanken zur GIS-Umsetzung unter den Punkt „wie“ schieben. Freilich hoffe ich, dass wir noch ganz neue Erkenntnisse bekommen werden.

Um es auf den Punkt zu bringen kann diese Plattform nur erfolgreich werden, wenn uns folgendes gelingt:

  • Benutzerfreundlichkeit! (Lasst es uns an praktischen Beispielen und Gesuchen testen, die per Mail an mich heran getragen wurden)
  • GIS Implementierung (Import von georeferenzierten Objekten als auch das Einzeichnen von Angeboten und Gesuchen z.B. via Leaflet)
  • Prozesse aus der Sicht der Nutzer durchdenken (Wie lange dauert es beispielsweise, ein Gesuch für eine Brachfläche einzutragen? Wie viele Infos sind nötig?…)
  • Nutzungsvereinbarungen (zuerst als Downloadliste, später Generierung von dynamischen Nutzungsvereinbarungen)

Wie Du siehst, könnte man schon jetzt sehr weit ausholen, aber im Moment ist es mein oberstes Ziel Informationen zu sammeln und ein Team aufzubauen.

Mit jedem neuen Gesuch bin ich wieder neu begeistert, welche tollen Ideen es da draußen gibt. Ich bin mir sicher: Was lange währt wird gut!

Marcus Puschner

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Mit Sicherheit

Beispielszenario: Sicherungspflicht eines Flächeneigentümers, der sich im Ausland aufhält.

Hans Müller rührt Honig in seine Tasse Earl Grey. Er wohnt seit vielen Jahren in Manchester. Durch glückliche Umstände hat er vor nicht allzu langer Zeit ein Haus in Eisenach geerbt. Leider wusste Herr Müller nicht, dass er für die Absicherung des Grundstücks verantwortlich ist. Eines Tages schlich sich ein kleines Mädchen auf die Fläche. Sie stürzte in einen ungesicherten Graben und brach sich ein Bein. Sie hatte Glück  und konnte schnell geborgen werden. Herr Müller schaut nachdenklich, während er Zitronensaft in den Tee gießt. Denn es hätte noch schlimmer kommen können. Das Mädchen hätte im schlimmsten Fall sterben können. Und die Eltern haben auf eine Anzeige verzichtet.

Zwar hatte Herr Müller in Zukunft vor, das Haus sanieren zu lassen und als Altersvorsorge auszubauen, doch es sollte erst in 10 Jahren los gehen, wenn er über die nötigen finanziellen Mittel verfügte. Was sollte er tun? Er trank einen Schluck aus seiner Tasse Tee und nickt mit dem Kopf. Ein kleines Lächeln breitet sich auf seinem Gesicht aus.

Mit Sicherheit mit Euch!

Herr Müller hat von Brachfläche.de im Internet erfahren. Er sieht bereits, dass sich in Eisenach Menschen für ein Gemeinschaftsgartenprojekt interessieren. Er kann über die Plattform direkt mit den Interessenten in Kontakt treten. Die Nutzungsvereinbarung wird durch die Plattform generiert. Herr Müller hat zugestimmt, dass die Fläche für die nächsten beiden Jahre kostenfrei überlassen wird. Als Gegenleistung sichern ihm die Nutzer zu, dass sie dafür Sorgen werden, dass keine Gefahren für die Bevölkerung von der Fläche ausgehen. Sie kümmern sich auch um den Gehölzschnitt von Pflanzen, die auf den Gehweg ragen können.

 

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Kurstadt Bad Brachfläche

Beispielszenario: Eine Kurstadt im Wandel

Bad Brachfläche hat eine lange Tradition und eine über 1000-jährige Geschichte. Seit Jahrhunderten zieht es Kurgäste zu den Quellen und Salinen. Doch seit der Wirtschaftskrise 2007 wurden Gelder in Millionenhöhe durch Spekulationen vernichtet. Die Stadt beschloss zu sparen und erhöhte die Gewerbesteuer. Ausgerechnet jetzt meldete einer der größten Arbeitgeber in der Region, ein Kieswerk, Konkurs an. Zudem existiert ein großer Bestand an Brachflächen in der Nähe des Kieswerks angrenzend an einen See. Noch profitiert die Stadt durch Kurgäste, aber langfristig werden die Ressourcen knapper und der Status als Kurstadt steht auf dem Spiel.

Bad Bürgerbeteiligung – Strukturwandel dank Innovationen!

  1. Die Stadt hat von der Plattform Brachfläche.de erfahren und registriert sich als Kommune. Dazu kann sie jede für eine Zwischennutzung in Frage kommende Brachfläche entweder durch einen Mitarbeiter per Hand oder direkt als Geoinformationsdateien (GIS-Shapefiles) auf den Server laden. Zusätzlich zu den Flächen hat sie die Möglichkeit, Nutzungen vorzuschlagen und auszuschließen. Am Beispiel des Sees hat sich die Stadt entschieden, die angrenzenden Brachflächen für eine Nutzung freizugeben.
  2. Die ersten Gastronomen suchen für die Sommermonate nach einer Nebeneinnahme, da ihr Geschäft rückläufig ist. Sie finden auf der Plattform detaillierte Informationen. Fragen können direkt auf der Plattform gestellt und beantwortet werden und sind für alle Nutzer sichtbar. Als Ergebnis liefert die Plattform eine vorformulierte Nutzungsvereinbarung und ergänzt die Daten der Vertragspartner automatisch. Dies verringert den Aufwand erheblich. Schließlich einigen sich 3 Gastronomen mit der Stadt in den Sommermonaten Speisen und Getränke aus mobilen Ständen zu verkaufen. Dies hat sich natürlich unter den Kurgästen herum gesprochen. So kommen mehr und mehr Gäste mit jeder neuen Saison.
  3. Ein ehemaliger Mitarbeiter des Kieswerkes hat eine Idee und möchte auf eigenen Beinen stehen. Es möchte frische Rauke und anderes Gemüse anbauen, welches auf dem Gelände des Kieswerkes gute Standortbedingungen vorfindet. Frisches aus der Region, für die Region und für die Gäste der Stadt. Er kann seinen Nutzungswunsch ebenfalls über die Plattform äußern und einen Umkreis festlegen. Die Stadt wird über die Plattform mit einer E-Mail benachrichtigt. Diese ist begeistert von der Idee und eine Nutzung kommt zustande. Zudem verwenden die Gastronomen die frischen Zutaten direkt weiter. Die Kurgäste, die mittlerweile auch Caravanstellplätze auf dem Gelände vorfinden können, sind begeistert und bereiten sich nach einen schönen Tag am See einen Salat zu. Nach dem Urlaub erzählen die ersten Touristen begeistert von ihrem Aufenthalt.
  4. Journalisten und Blogger werden auf die Neuigkeiten aufmerksam und berichten fleißig. Ebenso gibt es eine ganze Reihe an interessierten Personen und Firmen, die sich am Strukturwandel beteiligen möchten. Sie finden für ihre Ideen fruchtbaren Boden.
  5. Aus den ursprünglichen Zwischennutzungen haben sich für die Kurstadt Bad Brachfläche langfristige Verbesserungen ergeben, die zu einer dauerhaften Nutzung der Brachflächen entlang des Sees geführt haben.

Warum war das Szenario erfolgreich?

  • Angebot und Nachfrage gegeben
  • optimale Benutzbarkeit der Plattform (sowohl Einzeichnen von Suchen als auch Hochladen von Flächen)
  • juristisch einwandfreie Nutzungsvereinbarungen
  • Ketteneffekte und Synergien durch Nutzer
  • positive Berichterstattung
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BrachenBrunch goes Brachfläche

Der einen oder dem anderen ist es vielleicht schonmal zugetragen worden. Das „BrachenBrunch“ ist ein bis dato informelles Kulturformat, bei dem auf einer Brachfläche in Dresden einen Tag lang die Gegebenheiten und Dinge des Ortes zu etwas neuem transformiert werden und dabei zugleich der Zustand des Ortes und unserer Sicht auf ihn hinterfragt werden.

Im Jahr 2014 wagt sich das BrachenBrunch in das Feld der kulturellen Bildung vor:

Mit der Unterstützung von > Bildungscent e.V. in Berlin und Schulen aus dem Umfeld von Dresden veranstaltet Felix Liebig für die > arbeitsgemeinschaft  u r b a n o f e e l  GbR wie im folgenden Teaser beschrieben eintägige Brachen-Workshops im Programm > KlimaKunstSchule – oder „Artistic Seed-Bombs“:

Beim BrachenBrunch ziehen die Gäste los, um eine Brache in einen Erlebnisraum zu trans-formieren: Müll formen sie zu Skulpturen, Flora und Fauna finden Eingang in eine Biokartei, Brot-dosen werden Teil eines soziales Diagramms. Aus den Aktionen kreieren sie gemeinsam mit Felix Liebig eine Performance. Ausgestattet mit einem Toolset aus Handschuhen, Raumanzügen und analogen wie digitalen Werkzeugen erarbeiten sie ein stadtökologisches Mindset. Auf der Gästeliste stehen neben Schülerinnen und Schülern, auch Lehrer und Eltern.

Das erste BrachenBrunch’14 fand mit dem Gymnasium Bürgerwiese und der Ostrale im Ostragehege Dresden statt. Zur Zeit ist das Projekt mit den zwei ersten Workshops in der Pilotphase. Im > BrachenBrunchBlog finden sich dazu viele weitere Informationen. Hier auf Brachfläche sollen die Orte dokumentiert werden.

BrachenBrunch Preparation Anzug Logo

BrachenBrunch Preparation Anzug Logo

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Neues Gartenprojekt auf Brachfläche in Löbtau

Gemeinsam Gärtnern in Löbtau
Eine Brachfläche wird zum Gemeinschaftsgartenprojekt: An der Columbusstraße in Löbtau wird derzeit eine Freifläche von ihrem Müll befreit. Auf der großen Anlage entsteht ein Stadtpark mit zusätzlich etwa 300 m² Gartenland zur freien Verfügung. Gemeinsam gegärtnert wird ab Juli 2014. Unterstützung findet das ganze Projekt von der Stadt Dresden, welche sich auch für die Finanzierung der Baumaßnahmen des Parks verantwortlich zeichnet.
Wir vom Verein „Haushalten Dresden e.V.“ sowie „Werk.Stadt.Laden.“ möchten den „Bürgergarten Columbusstraße“ als einen Ort des Austausches, der Kommunikation und der Ruhe inmitten des sich dynamisch entwickelnden Stadtteils Löbtau etablieren. Gemeinsam soll ein Garten entstehen, welcher dazu einlädt zu verweilen.
Für dieses Projekt werden Interessierte gesucht, die Lust haben den Garten mit aufzubauen und daraus etwas Nachhaltiges zu gestalten. Jeder kann mitmachen – egal ob Jung oder Alt, Gartenprofi oder Frischling.
Bei Interesse oder Fragen einfach melden: buergergarten@gmail.com
Isabelle, Marc und Robin
Planansicht Gemeinschaftsgarten

Planansicht Gemeinschaftsgarten

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Dialog über die Grenzen des Wachstums

Immer mehr Container, immer mehr Waren, immer mehr Wachstum. Aber geht wirklich immer mehr? Gilt noch das alte Gesetz vom Wachstum oder muss man kritisch hinterfragen? Seit der Finanzkrise wurde von einer Trendwende geredet. Wachstum wird direkt an unseren Wohlstand gekoppelt. Aber das System scheint zu stottern. Märkte sind gesättigt, wir werden immer älter. Und was ist mit unserer Zufriedenheit?

Quelle: Phoenix

Quelle: Phoenix

Die Grenzen des Wachstums werden laut Prof. Loske immer deutlicher. Auf einer Barkasse im Hamburger Hafen diskutiert er mit Michael Krons über dieses sehr spannende Thema. Ökonomische und ökologische Aspekte werden berücksichtigt, ein Blick in die Vergangenheit zeigt den Umgang mit dem Thema Wachstum in Deutschland.

„IM DIALOG“ ist eine Sendereihe von Phoenix

Hier geht es zum Video (neues Fenster)
Michael Krons im Dialog mit Prof. Reinhard Loske.

Literaturempfehlung: „Haben oder sein“ von Erich Fromm

Hörempfehlung: „Lieder vom Ende des Kapitalismus“ von Peter Licht

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Brachfläche.de bei der Löbtauer Runde

Loebtauer-Runde-LogoDie Löbtauer Runde ist eine Interessengemeinschaft, die sich durchschnittlich 6 mal jährlich zu Beratungen in unterschiedlichen Einrichtungen der Teilnehmer treffen. Ziel dieser Beratungen ist vor allem das Kennenlernen anderer Einrichtungen und Initiativen, die in Löbtau entsprechend ihrem Selbstverständnis aktiv sind, der Austausch von Informationen zu Veranstaltungen im Stadtteil zur wechselseitigen Unterstützung von Aktionen, die einzelne Mitglieder der Löbtauer Runde planen und durchführen Überlegungen zur Verbesserung der Lebensqualität der Löbtauer Bürger.

Auch Sie sind eingeladen, sich an diesem Austausch zu beteiligen.

Brachflaeche_de_Screenshot_Löbtau_orgAm Mittwoch, dem 13. Mai 2014 zunächst um 18:00 Uhr mit einer Führung durch die 36. OS; im Anschluss dann um 18:30 Uhr mit der regulären Sitzung, beides in der Emil-Überall-Straße 34, 01159 Dresden.

In der regelhaften Rubrik „Löbtau Aktuell“ am Beginn der Sitzung stelle ich Brachfläche.de vor.

Ich freue mich auf ihr Kommen!

 

Mehr Informationen gibt es auf

http://www.löbtau.org

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Hufewiesen Trachau

Hufewiesen Trachau LogoDer Verein Hufewiesen e.V. möchte eine bäuerliche Kulturlandschaft in der Stadt mit historischem Dorfkern entwickeln.

Die Bürgerinitiative „Waldpark Trachau“ entstand im Juli 2011; im Januar 2012 wurde daraus der Verein Hufewiesen Trachau e.V..
Initiatoren sind Anwohner und Menschen, die die Hufewiesen bis zum Sommer 2012 als offen zugängliche Pferdeweide (mobile Zäune) erlebt haben. Die Finanzierung erfolgt bis jetzt vollständig aus Spenden.

Besonderheiten

IFDas Gelände: Mitten in der Stadt finden sich hier auf 13 Hektar Wald und Wiesen. Ehemals waren diese durch Ackerland und Gärtnereien geprägt. Angrenzend gibt es noch dörfliche Strukturen und eine extensiv genutzte bäuerliche Kulturlandschaft mit Gründerzeitgebäuden und Reformsiedlungsbau aus den 1920er und 1930er Jahren. Dieses Aufeinandertreffen ist einmalig für Dresden und auch darüberhinaus.
Ansatz des Vereins: Der Verein setzt sich für einen offenen Dialog mit dem Haupteigentümer, einer Immobiliengesellschaft, mit der Stadtverwaltung, mit Politikern und Bürgern ein. Ziel ist nicht nur, die eigenen Interessen durchzusetzen (sprich: die Einheit von Dorfkern und bäuerlicher Kulturlandschaft zu erhalten), sondern, einen Prozess anzustoßen, der dem Ort und seiner Eigenheit gerecht wird. Credo: Ein Konzept, das dem Ort gerecht wird, ist gut für alle, auch aus wirtschaftlicher Sicht!
Der Streit: Die Hufewiesen sollen teilweise durch den Eigentümer bebaut werden. Der Verein möchte jedoch die Fläche als Grünfläche erhalten. Es handelt sich um einen Interessenkonflikt, der bislang trotz Bürgerbefragungen und Vermittlungsversuchen nicht gelöst ist. Laut der Stadt Dresden existiere derzeit kein Baurecht auf den Hufewiesen, da die Fläche als Hochwasserschutzgebiet ausgewiesen sei, an einer Bahntrasse liegt und durch Fluglärm beeinträchtigt wird.

Die Zukunft: Die eben genannten Hindernisse können dazu führen, dass sich das Unternehmen wieder von seinem Grundbesitz trennt. Die Fläche sei Berichten zufolge durch das Unternehmen für etwa 1,2 Millionen Euro erstanden worden. Laut DNN soll der Verkaufspreis um ein vielfaches höher liegen. Also wird weiter verhandelt und es bleiben viele Fragen offen:

  • Wie kann ein ehrenamtlicher Verein eine derart hohe Summe Kapital aufbringen?
  • Der Eigentümer besitzt die klare Absicht der Gewinnmaximierung; wenn also kein Baurecht besteht, handelt es sich nicht dann um „totes Kapital“, welches doch ein Börsennotiertes Unternehmen besser Anlegen könnte?
  • Da es sich um Stadtraum handelt, kann laut nach der Rolle der Stadt in diesem Konflikt gefragt werden. Wie und in welcher Form geht also die Stadtplanung mit den Hufewiesen um?
  • Welche Rolle könnte die Stadt bei einem eventuellen Rückkauf einnehmen?

Die Entwicklung bleibt also ungewiss. Der Verein möchte das Geld über eine Kampagne sammeln. Sie können diese unterstützen! Bitte informieren Sie sich hierzu auf der Webseite des Vereins.

Nächste Aktionen des Vereins

Leben! Jährliches Trachenfest – 2014 am 24. Mai.
Retten! Hufewiesen im Wahlkampf – Wahlzeitung mit Stellungnahmen der Kandidaten für den Dresdner Stadtrat zur Zukunft des Geländes als Wurfsendung für die Haushalte im Wahlkreis 3
Gestalten! Vorschläge für die Gestaltung und Pflege der Hufewiesen als Bürgergrün, d.h. öffentlich zugänglicher, naturnah gestalteter Freiraum – ohne Kosten für die Stadt!
Gestalten! Wahrnehmungswerkstatt® mit der Gruppe transform aus Berlin, um die besonderen Eigenschaften dieses Ortes zu ermitteln und daraus Nutzungsvisionen abzuleiten; möglichst zusammen mit dem Eigentümer, Politik, Verwaltung und potentiellen Partnern für den Erwerb des Geländes zwecks Grünerhaltung
Retten! Arbeit an einem Finanzkonzept für Erwerb und Bewirtschaftung der Hufewiesen als Bürgergrün, ggf. mit Elementen von Wohnbebauung oder Gewerbepark für Kreative

Weiterführende Links
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